CDU Stadtverband Sinzig

Stellungnahme zum Krupp-Gelände

13. Juni 2021

CDU Sinzig unterstützt Gespräche mit Eigentümern

Ratsfraktionen beschließen einstimmig Satzung und Vorkaufsrecht

Scheinbar kommt endlich Bewegung in das Thema „Nutzung des Krupp-Geländes“. Das Grundstück mit der alten 
Druckerei und mehreren Wohn- und Geschäftshäusern steht derzeit bei einem Immobilienmakler zum Verkauf.
Das Grundstück bietet durch seine Anbindung sowohl zum Stadtkern als auch zur Barbarossastraße ein großes 
Potential. Dieses Potential zu nutzen, steht seit langem auf der Wunschliste der Sinziger Bürgerinnen und Bürger.

Durch die Kommunalpolitik wurden immer wieder Initiativen unterstützt, das Krupp-Gelände einer neuen Nutzung 
zuzuführen. Leider hatten bislang diese Initiativen keinen Erfolg. Dabei bestand ein Vorkaufsrecht der Stadt 
an dem Gelände in Zusammenhang mit der in der Vergangenheit erfolgten Stadtkernsanierung. Dieses Vorkaufsrecht 
besteht jedoch aufgrund des Abschlusses und der Abrechnung der Sanierung in 2019 nicht mehr. Es war immer Ziel 
der Politik, mit der Festlegung eines Sanierungsgebietes in Sinzig im Rahmen des Beschlusses eines neuen 
Innerstädtischen Entwicklungskonzeptes (ISEK) ein Vorkaufsrecht an dem Krupp-Gelände neu zu begründen. Da die 
Genehmigung des ISEK durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Koblenz bislang nicht erfolgt ist,
war die Regelung eines neuen Vorkaufsrechtes in diesem Rahmen noch nicht möglich. Der Vorschlag der Verwaltung, 
ein Vorkaufsrecht durch eine gesonderte Satzung zu bestellen, war daher folgerichtig und wurde von den Fraktionen
des Rates in der Sitzung am 04.06.2021 einstimmig beschlossen.

Die Frage ist, ob es überhaupt zum Verkauf des Krupp-Geländes und der Möglichkeit der Ausübung des nun 
beschlossenen Vorkaufsrechtes durch die Stadt Sinzig kommt. Das Gelände gehört derzeit einer privaten Gesellschaft
(GmbH). Bei der GmbH können neue handelnde Personen mit neuen Ideen auftreten, ohne dass ein Verkauf des Geländes 
erfolgt und damit die Möglichkeit der Ausübung des Vorkaufsrechtes entsteht. Sicherlich ist auch festzustellen, 
dass die eigenen finanziellen Möglichkeiten der Stadt zur Investition in das Grundstück begrenzt sind.

Vor diesem Hintergrund ist die CDU Sinzig offen für alle Vorschläge, die von dem derzeitigen oder einem neuen 
Eigentümer vorgelegt werden. Um das Potential des Grundstückes und seiner zentralen Lage zu nutzen, kommt aus 
Sicht der CDU alles in Frage, was zur Belebung des Stadtkerns beiträgt. Dies kann dringend benötigter bezahlbarer 
Wohnraum sein und ebenso auch die Ansiedlung von Dienstleistungen und Handel, welche die bestehenden Geschäfte 
ergänzt. Denkbar ist sicherlich auch ein Hotelbetrieb mit Veranstaltungsräumen im Herzen der Stadt Sinzig.

Die CDU Sinzig unterstützt Gespräche der Verwaltung und des Rates mit dem Eigentürmer oder der Eigentümerin, um 
frühzeitig Ideen, Vorstellungen und Machbares auszuloten und abzustimmen

CDU Stadtratsfraktion Sinzig
Karl-Heinz Arzdorf und Franz Hermann Deres
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