CDU Stadtverband Sinzig

Standortbestimmung für die CDU Sinzig

12. September 2018

Arzdorf: „Die Bürgerinnen und Bürger können sich auch in Zukunft auf uns verlassen.“

Zu einem „Tag der CDU“ hat der Stadtverband Sinzig am vergangenen Samstag seine Mitglieder ins Haus St. Peter eingeladen. Neben der Wahl von Delegierten für den Landesparteitag ging es insbesondere um eine Standortbestimmung für die CDU Sinzig.
Der Landtagsabgeordnete Guido Ernst gab zunächst einen Einblick in seine Arbeit. „Bei Projekten auf städtischer Ebene sind oftmals dicke Bretter zu bohren, denn viele Entscheidungsträger müssen unter einen Hut gebracht werden. Wenn die Finanzierung über Land und Bund läuft, ist es nochmal so schwierig, Entscheidungen herbeizuführen. Es ist daher viel Arbeit und viel Engagement, aber auch viel Geduld und Beharrlichkeit in der Kommunalpolitik erforderlich.“
Der Vorsitzende des Stadtverbandes Franz Hermann Deres ging in seiner Rede auf die wesentlichen Eigenschaften der CDU ein. „Die CDU war und ist eine Volkspartei, auch wenn der Erfolg als Volkspartei gerade jetzt regional und überregional auf dem Prüfstand steht.“ Die Rolle als Volkspartei beschrieb Deres: „Wir wollen ein friedliches Zusammenleben der Menschen in unserem Land gewährleisten. Wir wollen für Sicherheit und Wohlstandsentwicklung und Bildung sorgen. Volkspartei heißt, Armut zu verhindern, und allen Menschen gleiche Chancen zur Entwicklung zu bieten. Wir berücksichtigen die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Menschen: wer mehr kann, soll mehr zur Entwicklung unserer Gesellschaft beitragen.“ Weiter führte Deres aus: „Volkspartei im Sinne der CDU bedeutet auch, extreme Positionen, ganz gleich aus welcher Richtung, zu bremsen und zu bekämpfen. Hierzu müssen wir unsere Politik intensiver in der Öffentlichkeit darstellen. Nur so können wir die Öffentlichkeit für uns gewinnen. Und nur so können wir die Bürgerinnen und Bürger für uns begeistern.“

Deres weiter: „Das C im Namen unseres Partei ist für uns Verpflichtung. Auf Grundlage unseres christlichen Menschenbildes begegnen wir allen Menschen mit Respekt und Offenheit.“

Das D wie Demokratisch sieht Deres als grundlegendes Prinzip seiner Partei: „Demokratie heißt auch, dass bei Wahlen Niederlagen erlitten werden können. Wir haben es im letzten Jahr bei den Bürgermeisterwahlen erlebt. Aber als Demokraten akzeptieren wir mehrheitliche Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger. Wir nehmen Wahlergebnisse mit Respekt auf und arbeiten mit Respekt mit den anderen Parteien und hier in Sinzig mit dem neuen Bürgermeister zusammen. Wir konzentrieren uns neu auf unsere Rolle als Mitglieder des Stadtrates: wir bringen unsere Ideen zur Gestaltung von Sinzig ein und selbstverständlich beteiligen wir uns aktiv an der Aufgabe des Rates, die Verwaltung zu kontrollieren.“

Deres dankte ausdrücklich allen, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagieren. Er sagte weiter: „Wir arbeiten mit Optimismus und mit positivem Denken für unsere Heimatstadt Sinzig. Positiv Denken ist nicht gleich Schönreden, oder Probleme unter den Teppich kehren. Wenn Themen auf den Tisch gehören, weichen wir diesen nicht aus. Wenn Abrechnungen erforderlich sind, dann haben wir in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass diese vorgenommen werden und das werden wir auch in Zukunft tun. Wir wollen konstruktiven Dialog und die beste Lösung für Sinzig.“
Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Karl-Heinz Arzdorf stellte im Anschluss die Situation der Stadt Sinzig dar. Er ging dabei von der Haushaltslage der Stadt aus: „Die Verschuldung der Stadt ist mit EUR 8,9 Mio. zum 31.12.2017 gegenüber vielen anderen Gemeinden verhältnismäßig niedrig. Auch der Landesrechnungshof hat die Haushaltslage der Stadt in seinem Bericht 2017 als gut bezeichnet. Dazu hat gerade die CDU-Fraktion als stärkste Fraktion im Sinziger Stadtrat ihren maßgeblichen Anteil in den letzten Jahrzehnten beigetragen. Darauf können wir ein Stück weit stolz sein! Wir wissen, dass viele Projekte in Sinzig noch umgesetzt werden müssen. Es ist aber auch viel geschehen in Sinzig. Der Kunstrasenplatz in Westum ist ein ganz besonderes Projekt, welches in 2018 fertiggestellt wurde. Aber auch vieles andere ist in unserer Stadt umgesetzt worden: der Kreisel am REWE Markt, der Ausbau der Kripper Straße und der Kauf eines Grundstückes für das neue Feuerwehrgerätehaus.“

Arzdorf weiter: „Wir haben noch viel vor in Sinzig. Der Bau des Kreisels an der Linde, die Schulsporthalle Bad Bodendorf und der Mensabau werden seit Jahren vorangetrieben und stehen jetzt vor der Umsetzung. Und ganz besonders werden wir uns weiter für den Ausbau der Sportstätten und das neue Feuerwehrgerätehaus einsetzen und dafür, dass es beim Bahnhof in Sinzig weitergeht. Beim Thema Bahnhof ist zu beachten, dass die Stadt mit einer Kostenbeteiligung von 20 % nur der Juniorpartner ist. Das Land und die Bahn, die jeweils 40 % der Kosten tragen, bestimmen maßgeblich den Projektverlauf. Wir setzen uns weiter gemeinsam mit allen Parteien in Sinzig bei den Verantwortlichen von Bahn und Land dafür ein, dass die Bahnsteigangleichung endlich umgesetzt wird. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auch in Zukunft auf uns verlassen“, so Karl-Heinz Arzdorf abschließend.

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