CDU Stadtverband Sinzig

CDU Sinzig: „Wir stehen zu unserem Thermalbad!“

2. Dezember 2020

Landtagskandidatin Petra Schneider besucht zusammen mit Dirk Schwarz, Axel Peiss, Pia Wasem, Franz Hermann Deres, Hans-Werner Adams, Silvia Mühl und Norbert Schmickler das Thermalbad. Das Treffen dient auch zur Vorbereitung des Arbeitstreffens mit der Verwaltung.
 
Die Sanierung des Thermalbades in Sinzig-Bad Bodendorf stand bei den letzten Sitzungen des Stadtrates ganz oben auf der Tagesordnung. Dabei ist allen Ratsmitgliedern bewusst, dass die Sanierung durchgeführt werden muss. „Wir sind der langen Historie des Bades verpflichtet und müssen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass den aktuellen Vorschriften der Gesundheitsbehörden Rechnung getragen wird.“ stellte der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Franz Hermann Deres fest. „Weiterhin ist die Stadt aufgrund des bestehenden Pachtvertrages verpflichtet, den Pächtern einen ordnungsgemäßen Badebetrieb zu ermöglichen.“
Ausgangspunkt der jetzigen Diskussionen im Rat waren die Haushaltsberatungen im November 2019, in denen ein Kostenrahmen von 1,4 Mio. EUR für die Sanierung des Schwimmbeckens im Haushaltplan 2020 festgelegt wurde. Es war dann eine große Überraschung im Januar 2020, dass auf Grundlage einer aktualisierten Planung plötzlich ein Betrag von 2,1 Mio. EUR für die Beckensanierung erforderlich war. Der Rat hat nach intensiven Beratungen in einer neu angesetzten Sitzung mit großer Mehrheit im Februar 2020 dem Kostenrahmen für die neue Planung zugestimmt. Auf Grundlage dieser Planung wurde sodann von der Verwaltung eine Ausschreibung vorgenommen.
Die Durchsicht sowohl der Planung als auch der Ausschreibungsunterlagen sowie der Ausschreibungsergebnisse führten bei den Mitgliedern des Bauausschusses im November 2020 zu einigen Fragen. Die Beschlussvorlage der Verwaltung, die Ausschreibungsergebnisse zu genehmigen, wurde mit 11:3 Stimmen abgelehnt. Der Hauptausschuss musste sich ebenfalls – aufgrund der nunmehr auf 2,7 Mio. EUR prognostizierten Kosten – nochmal mit der Sanierung beschäftigen. Es wurde über alle Fraktionen so gesehen, dass der ablehnende Beschluss des Bauausschusses Anlass für eine erneute Durchsicht der Planung sein muss. Es wurde eine neue Abstimmung zwischen Planer, Verwaltung und Vertretern der Fraktionen vereinbart.
Zur Vorbereitung dieser Sitzung von Planer, Verwaltung und Vertretern der Fraktionen hatten Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion die kompletten Leistungsverzeichnisunterlagen und Ausschreibungsergebnisse durchgesehen. Es ergaben sich Fragen und Hinweise insbesondere zur Baustelleneinrichtung und zur Durchführung der Sanierung beim „Bauen im Bestand“. Weiter wurden aufgrund der Ausschreibungsergebnisse das Risiko gesehen, dass selbst ein Kostenrahmen von 2,7 Mio. EUR nicht eingehalten werden kann.
Auf Grundlage der Besprechungsergebnisse hat die Verwaltung eine erneute Ausschreibung mit neuem Leistungsverzeichnis dem Rat vorgeschlagen. Dieser Vorgehensweise hat der Rat mehrheitlich zugestimmt. Der im Frühjahr 2020 beschlossene Kostenrahmen von 2,1 Mio. EUR soll beibehalten und im Haushaltsplan 2021 berücksichtigt werden. Die Eröffnung des Bades ist nach dem neuen Beschluss jetzt für das Frühjahr 2022 vorgesehen.
Franz Hermann Deres kommentierte die Neuausschreibung: „Uns allen wäre der Spatenstich jetzt sicherlich lieber gewesen. Wir stehen zu unserem Thermalbad, aber die deutlichen Hinweise der Baufachleute haben die Neuausschreibung dringend erforderlich gemacht.“ Weiterhin machte der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes deutlich: „Unsere Fraktion wird sich in der Arbeitsgruppe, die nach dem Ratsbeschluss die Planung und neue Ausschreibung begleiten wird, tatkräftig engagieren.“ Zur Vorbereitung der ersten Arbeitsgruppensitzung haben sich Vertreter der CDU getroffen und mit der Landtagskandidatin Petra Schneider ausgetauscht. Petra Schneider konnte als gelernte Bankkauffrau, die gemeinsam mit Ihrem Ehemann ein Bauunternehmen führt, wertvolle Tipps geben. „Das ist Basisarbeit, die ich gerne unterstütze.“ sagte Petra Schneider, die seit 2004 ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig ist und bei den Landtagswahlen 2021 als CDU Direktkandidatin im Wahlkreis Sinzig-Remagen-Bad Breisig-Brohltal antritt.
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